CITYGovernance - Anpassungen im Innovationsökosystem im Bereich der regulatorischen Rahmenbedingungen

Ziel der F&E Dienstleistung war, Erkenntnisse über Hemmnisse und Hindernisse der übergeordneten Governance für die Zielerreichung “Klimaneutralität von österreichischen Städten” zu erlangen, zu strukturieren und in einer publizierbaren Studie aufzubereiten. Die Studie konzentriert sich dabei auf die Bereiche Energie, Gebäude und Mobilität und enthält Handlungsempfehlungen zu notwendigen Rahmenbedingungen und Änderungsbedarfen.

Kurzbeschreibung

Österreich hat sich das Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden. Dies bedeutet, dass der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase bis zu diesem Zeitpunkt vollständig gestoppt werden soll. Mit Programmen wie „Smart Cities", „Pionierstädte" und im Rahmen von nationalen und europäischen Projekten ist bereits ein wichtiger Schritt gesetzt, um die Innovationskraft der Städte zur Erreichung der Klimaneutralität zu fördern und zu stärken.

Unterschiedliche übergeordnete Ebenen geben viele der derzeitigen und zukünftigen Rahmenbedingungen für die Erreichung (städtischer) Klimaneutralität vor. Die städtische Verwaltung und Politik handeln heute im Spannungsfeld gesetzlicher und finanzieller Vorgaben von EU, Bund und Ländern, der Erwartungen ihrer Bewohner:innen und lokalen Unternehmen.

Diese Studie fokussiert sich auf die Frage: Welche Hemmnisse und Hindernisse der übergeordneten Governance für die Zielerreichung „Klimaneutralität von österreichischen Städten" in den Bereichen Energie, Gebäude und Mobilität liegen vor? Übergeordnete Governance bezieht sich dabei auf die Steuerungs- und Regelungssysteme im eigenen Wirkungsbereich einer Stadt. Sie umfasst u.a. die Planung und Verwaltung gemeinsamer Angelegenheiten der Stadt, wie die Bereitstellung von Infrastruktur (Wasser, Energie, Mobilität, Gebäude), Bereitstellung von Wohnraum, nachhaltige und klimaneutrale Raum- und Stadtentwicklung, uvm. Städtische Governance stellt aber auch höhere Anforderungen an die Innovationsfähigkeit kommunaler Akteur:innen und erfordert integrative und partizipatorische Prozesse als eine der wesentlichen Voraussetzungen, um nachhaltige Maßnahmen zu setzen, die von einer Mehrheit getragen werden.

Die Ausgangslage für die Erreichung der Klimaneutralität in österreichischen Städten ist eine komplexe Mischung aus Fortschritten, Herausforderungen und Möglichkeiten. Die Gesetze und Vorschriften auf nationaler und EU-Ebene sowie lokale Verordnungen und Richtlinien spielen eine Rolle. Die Erreichung der Klimaneutralität benötigt auch die Einbeziehung und Koordination verschiedener Interessengruppen. Dazu gehören nicht nur verschiedene Abteilungen und Ebenen der Regierung, sondern auch Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und die breite Öffentlichkeit.

Österreich verfügt über einen umfassenden politischen Rahmen, der darauf abzielt, den Übergang zu einer nachhaltigen, kohlenstoffarmen gebauten Umwelt durch eine Kombination von Strategien, Investitionen, Subventionen und regulatorischen Reformen voranzutreiben. Der Schwerpunkt liegt auf der Förderung von Energieeffizienz, erneuerbarer Wärme, nachhaltiger Mobilität und der Verwendung umweltfreundlicher Baumaterialien.

Übergeordnetes Ziel dieser F&E Dienstleistung war es, Erkenntnisse über Hemmnisse und Hindernisse der übergeordneten Governance für die Zielerreichung „Klimaneutralität von österreichischen Städten" zu erlangen, für den Auftraggeber zu strukturieren und in einer publizierbaren Studie aufzubereiten. Die Studie soll sich dabei auf die Bereiche Energie, Gebäude und Mobilität konzentrieren und Handlungsempfehlungen zu notwendigen Rahmenbedingungen und Änderungsbedarfen enthalten. Für Empfehlungen zu einer nachhaltigen urbanen Transformation war es notwendig, die Interaktion eigener Wirkungsbereiche der Städte und den Einfluss der übergeordneten Ebenen (übergeordnete Governance) zu betrachten, und die regulatorischen Hemmnisse zur Erreichung der Klimaziele bis 2040 zu analysieren. Darauf aufbauend das Innovationsökosystem zu betrachten und das Potential zu identifizieren.

Die F&E Dienstleistung war in fünf Arbeitspakete geteilt, in die Arbeitsschritte

Projektmanagement,
Recherche Strategien, Regulatorische Rahmenbedingungen, Gesetze,
Good /Best Practice,
Entwicklung einer Systematik,
Workshops mit relevanten Stakeholder:innen, Resonanzen und
Handlungs-Matrix, Governanceempfehlungen.

Zur Erreichung der definierten Ziele und angestrebten Ergebnisse wurden verschiedene Methoden sowie technisch-wissenschaftliche Lösungsansätze angewandt:

Identifikation relevanter übergeordneter Governance wie etwa Regularien, Gesetze, Strategien, die den Rahmen für die Erreichung der Klimaneutralität in österreichischen Städten vorgeben, hemmen, oder verhindern.
Untersuchung förderlicher Rahmenbedingungen anderer Länder, Bewertung deren Übertragbarkeit auf Österreich und Aufzeigen von Best-Practice Beispielen für die Anpassung von regulatorischen Rahmenbedingungen gemäß den Bedarfen von Städten, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Interaktive Stakeholder:innen-Workshops, Befragungen mittels einer eigens entwickelten Umfrage und über zehn Interviews mit nationalen und internationalen Expert:innen wurden durchgeführt und der Bedarf von Städten, Wirtschaft und Zivilgesellschaft wurden erfasst. Die Einbindung der Pionierstädte und anderer Stakeholder:innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft stellte sicher, dass die entwickelten Handlungsempfehlungen dem Bedarf der Städte entsprechen.

Die Erkenntnisse wurden zu entsprechenden Handlungsempfehlungen (nötigen Anpassungen und Verbesserungen) ausgearbeitet. Die Synthese umfasst eine grafische Darstellung der identifizierten übergeordneten Governance wie etwa regulatorischen Bestimmungen, sowie eine Matrix und Factsheets. Die Ergebnisse und sich daraus ergebenden Handlungsempfehlungen wurden in einem laufenden Prozess mit dem Auftraggeber abgestimmt.

Im Anschluss wurde der Innovationsbedarf eruiert und als Ausblick zusammengefasst.

Anpassungen und Veränderungen der regulatorischen Rahmenbedingungen, um diesen Transformations-Prozess weiter voranzutreiben, sind der nächste logische Schritt zur Zielerreichung bis 2040.

Publikationen

Projektbeteiligte

Projektleitung

Innovationslabor RENOWAVE.AT
DI Susanne Formanek

Projekt- bzw. Kooperationspartner:innen

ConPlusUltra GmbH
Mag. Harald Grill

Kontaktadresse

RENOWAVE.AT eG
Mariahilfer Straße 89/22
1060 Wien
Tel.: +43 664 4279782
E-Mail: office@renowave.at
Web: www.renowave.at